… gehöre zu den Aufgaben eines Verteidigungsministers mit dazu!“, so Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius auf einer Veranstaltung der Koblenzer SPD am 04.03.2024. Das sei ein Teil der von ihm angesprochenen „Kriegstüchtigkeit“ Deutschlands. Nicht auch darüber nachzudenken, würde seinen Amtseid zuwider laufen. Daher sei es auch ganz richtig, dass sich hochrangige Bundeswehroffiziere Gedanken über viele denkbare Szenarien machen, auch über den Taurus. Jedoch würde es nicht dazu gehören, sich dabei von fremden Diensten abhören zu lassen. Diese Panne müsse analysiert und abgestellt werden, so Pistori-us vor ca. 200 vom SPD Stadtverband ausgelosten Gästen.
Neben dem „Bundeswehr-Abhör-Skandal“ standen Fragen der Verteidigungsfähigkeit und der Ausgestaltung der „Zeitenwende“ im Fokus seines ca. einstündigen Überblickes. Bei der Beschaffung einer modernen Ausrüstung der Bundeswehr sei man in der letzten Zeit einen großen Schritt vorangekommen, so dass das Sondervermögen bald aufgebraucht sein werde.
Der Bundesminister betonte, dass es auch in Zukunft wichtig sei, die Diskussion um die Rolle und Ausstattung der Streitkräfte weiterhin zu führen. Dazu gehöre die permanente Finanzierung der Bundeswehr, aber auch eine Debatte über die Widereinführung der Wehrpflicht, bzw. einer allgemeinen Dienstpflicht. Dies seien jedoch keine Dinge, so Pistorius, die von heute auf morgen kommen können, aber die Diskussion müsse offen geführt werden.
Nicht alle diese Aussagen gefielen den rund 200 Gästen, die von MdB Thorsten Rudolph und der Koblenzer SPD eingeladen wurden. „Es hilft ja nicht! Wir müssen uns auch mit diesen Themen beschäftigen, damit wir nicht eines Tages von irgendwelchen Entwicklungen über-rannt werden! Pistorius hat das Thema klar deutlich auf den Punkt gebracht und es wäre gut, wenn es mehr Veranstaltungen, wie diese, geben würde!“ so Andreas Schmitz, Kandidat für den Stadtrat der Gülser SPD.

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